Skylla und Charybdis

In der Odyssee beherrschen diese beiden Ungeheuer die Meerenge von Sizilien (empfehlenswert dazu: Stefano D’Arrigos „Horcynus Orca“ in der Übersetzung von Moshe Kahn). In der italienischen Realität tragen sie die Namen Lega und Fünfsternbewegung, weil sie am 4. März viele Bürger gewählt haben, beherrschen sie die politische Bühne, nur das Land regieren, das können sie (noch) nicht.

Die Lega ist mit Silvio Berlusconi verbunden und kann den alten Tycoon nicht so schnell loswerden, wie es für sie opportun wäre, denn dazu hat er immer noch zuviele Stimmen, Macht und Geld. Die Fünfsterne wollen sich mit der Lega verbünden, aber nicht mit Berlusconi, weil sie den fast so erbittert bekämpft haben wie den Sozialdemokraten Matteo Renzi. Zwei Monate lang hat der Fünfstern-Spitzenkandidat und angebliche politische Anführer Luigi Di Maio mit seinem Lega-Kollegen Matteo Salvini verhandelt, zwischendurch auch mal die Fronten gewechselt und es beim sozialdemokratischen PD versucht – das alles auf derart haarsträubend dilettantische Weise, dass man nicht wusste, ob man lachen oder weinen sollte als dickköpfige Anhängerin der hoffnungslos altmodischen parlamentarischen Demokratie.

Weder Salvini noch Di Maio machen einen Hehl daraus, dass sie diese Demokratie für hoffnungslos von gestern halten, darin gleichen sie Silvio Berlusconi. Strikt verweigern sie sich dem Vorschlag des Staatspräsidenten, eine überparteiliche Regierung aus Experten die Geschäfte führen zu lassen, um durch das neu gewählte Parlament wenigstens die wichtigsten Gesetze zu bringen, allen voran den Haushalt und vielleicht noch eine Wahlrechtsreform, die bei den unabwendbaren Neuwahlen vielleicht stabilere Verhältnisse schafft. Beide wollen sofort Neuwahlen, was logisch ist, denn etwas anderes als Wahlkampf können diese Herren nicht. Im Wahlkampf kann man dem Volk das Blaue vom Himmel herunterlügen und versprechen, kann man den politischen Gegner geifernd attackieren, beides Disziplinen, in denen beide Meister sind.

Für die Expertenregierung ist nur der PD, der damit sehend in den eigenen Untergang geht. Denn die Antidemokraten von den beiden Populistenfelsen kreischen jetzt schon, in Wahrheit wollten die Sozialdemokraten den Volkswillen verraten und erneut regieren, mit überparteilichen Figuren, die eigentlich gar nicht überparteilich seien.

Die angeschlagene Repubblica Italiana durch die Strudel des Populismus zu geleiten, obliegt jetzt dem Sizilianer Sergio Mattarella. Doch dieses Staatsoberhaupt wirkt genauso müde wie jene Demokratie, die er leiten und schützen soll. Weiß man eigentlich, dass Italien in der Rangliste der Pressefreiheit laut Reporters sans Frontieres Platz 46 besetzt (Deutschland Platz 15)? Wegen der Verfolgung von JournalistInnen durch Mafia-Organisationen aber auch, ausdrücklich, wegen der Lügenpresse-Kampagne der Fünf Sterne, die unliebsame JournalistInnen an den Internet-Pranger stellen. Wer nicht schreibt oder sagt, was den Fünf Sternen passt, der arbeitet entweder im Auftrag der Mafia oder im Auftrag von Matteo Renzi, was für diese Leute ohnehin ungefähr das gleiche ist.

Beppe Grillo übrigens hat die Meerenge von Sizilien zwischen Skylla und Charybdis vor ein paar Jahren durchschwommen. Es war ein Wahlkampfgag, danach wurden seine Fünf Sterne auf der Insel stärkste Partei.

Schon damals hätte das Ausland genauer hinschauen sollen. Jetzt hat man das Gefühl, in Berlin, Brüssel und Paris kriegen sie gar nicht mit, was hier wirklich abgeht. Nicht die übliche italienische Operette, sondern ein Endzeit-Drama, in dem es nicht um Politik gerungen wird, sondern nur um die Macht. Was soll bei Neuwahlen herauskommen, wenn nicht wieder der gleiche Patt? Womöglich verschwindet der PD, das ist sogar wahrscheinlich. Unfähig, den Kompass für einen personellen und ideellen Neuanfang zu finden, steht der Partei das Wasser schon jetzt bis zum Hals.

Vielleicht spekulieren Di Maio und Salvini aber auch darauf, dass Berlusconi beim nächsten Urnengang untergeht. Dann können sie endlich miteinander ganz oben auf dem Scherbenhaufen hocken.

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