Woche V

Die italienische Rechtsregierung ist nun seit fast einem Monat im Amt – mit Folgen.

  1. Die Szene beherrscht täglich mehr Innenminister  Salvini. Ihn als Mini-Trump zu bezeichnen, greift etwas zu kurz, denn Salvini ist kein Milliardär. Mit Trump hat allerdings einige extrem unangenehme Eigenschaften gemeinsam. Etwa die, Politik über die asozialen Netzwerke zu machen, ja, ausschließlich über sie zu kommunizieren. Also Emotionen zu befeuern. Anders als Trump hat Salvini eine eigene, sehr zynische Propapandasprache erfunden. Flüchtlinge machen in seiner Realität Kreuzfahrten, die Zeit des Dolce Vita ist vorbei, seitdem er das Sagen hat, etc. Genau wie Trump ist Salvini ein Nihilist. Er hat nicht nur kein Gesellschaftsprojekt, er hat überhaupt kein Projekt jenseits des eigenen Machterhalts. Er wütet täglich gegen neue Feinde – Flüchtlinge, Deutschland und Frankreich, überhaupt Europa, italienische Intellektuelle, Roberto Saviano, Sinti und Roma – weil er Freunde gar nicht gebrauchen kann. Populisten wie Salvini benötigen nur Feinde. Das dämmert inzwischen auch seinen Verbündeten, den Fünf Sternen. Übrigens tut Salvini nichts von dem, was eigentlich sein Job wäre. Er garantiert den Bürgern keine Sicherheit, denn er stärkt nicht die Polizei, sondern nur ihre Ängste. Die Mafia in Süditalien zu bekämpfen, schert ihn nicht die Bohne. Statt sich um sein Ressort zu kümmern, trompetet er gegen Impfungen und dafür, polizeiliche Ermittlungen im Falle der Notwehr ganz auszuschließen. Salvini will Italien noch weiter spalten, weil er sich dadurch noch mehr Macht erhofft. Nichts an diesem Mann ist positiv, alles ist gefährlich. Das Problem: Die Zustimmung für ihn wächst. In Italien, wie in allen europäischen Gesellschaften, breitet sich der asoziale Gedanke, dass jeder nur sich selbst der Nächste ist, ungebremst aus.

 

2. Premierminister Giuseppe Conte nennt sich selbst zwar großspurig „Anwalt der Italiener“, ist aber tatsächlich nichts weiter als ein Symbol der Hilflosigkeit von Institutionen, die im Zeitalter des Populismus (oder sollen wir lieber gleich vom Digital-Faschismus reden?) obsolet erscheinen. Conte hat nichts zu sagen, er ist nur der Erfüllungsgehilfe seiner beiden Stellvertreter Salvini und Di Maio (Arbeitsminister 5 Sterne), ein Feigenblatt, nur deshalb im Amt, weil man halt einen Premier braucht. Einen, der den Kopf hinhält bei EU-Gipfeln. Einen, der sich von den anderen abwatschen lässt, die das Spiel dieses merkwürdigen italienischen Triumvirats natürlich nicht mitmachen, wieso sollten sie auch. Conte hat bei diesem Dreigestirn die Rolle des Saubermanns. Beruhigend bürgerlich, intellektuell vollkommen harmlos, politisch absolut unerfahren. Zur innenpolitischen Belangen hat er sich in fünf Wochen nicht ein einziges Mal vernehmen lassen. Seine Aufgabe ist die des Frühstücksdirektors in Europa. Wo Italien zunehmend isoliert da steht. Denn während Conte den Kollegen artig seine Aufwartung macht, twittern Salvini und Di Maio hinter seinem Rücken gegen Macron und Merkel, was das Zeug hält.

3. Die Fünf Sterne sind Hexenlehrlinge, die ihre wildgewordenen Besen nicht mehr einfangen können. Der ganze Quatsch, den sie im Wahlkampf verkündet haben, vom „Bürgereinkommen“ über die Abschaffung der Impfpflicht bis zur Nicht-Existenz jenes Bakteriums, das in Süditalien die Olivenbäume zerstört, wird ihnen jetzt um die Ohren gehauen. Von ihren großspurigen Ankündigungen können sie so gut wie nichts verwirklichen, weil entweder das Geld fehlt oder sie sich schlicht an Regeln halten müssen, die außer Kraft zu setzen ihnen dann doch die Chuzpe fehlt. Ihr größtes Problem ist die Opposition in der eigenen Regierung. Denn Innenminister Salvini führt sich auf wie ein Oppositionsführer, täglich gewinnt er den Wettbewerb, wer die größte Nummer raushaut. Und das ist schlecht für Leute, die ja eigentlich selbst mit Radikalopposition groß und stark geworden sind, jetzt aber irgendwie ein G7-Land regieren müssen. Und da geht es um Krankenhäuser, Straßen und Schulen, da geht es um Arbeitsplätze in der Stahlindustrie, um den Brain Drain bei den Wissenschaftlern, um die Machenschaften der Mafia und um den Militärhaushalt. Hilfe!

4. Die Linke….Moment: Wo ist eigentlich die Linke? Eben. Der PD scheint sich in Nichts aufgelöst zu haben. Der Widerstand gegen den Dux Salvini tendiert gegen Null, auch, weil die Partei drei Monate nach den Wahlen noch immer keine neue Führungsetage hat. Inzwischen sind auch die Kommunalwahlen weitestgehend verloren, selbst in den traditionell roten Hochburgen der Toskana und der Emilia Romagna. So geht das nicht, Genossen! Der einzige Oppositionsführer, der es mit Salvini aufnehmen kann und will ist im Moment Roberto Saviano. Denn was sind schon diese Pappnasen in der Regierung gegen die Bosse der Casalesi?

 

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