Der Outlaw

Man muss nach Italien schauen, um zu sehen, wie der neue Digitalfaschismus funktioniert und wie er die Institutionen der parlamentarischen Demokratie, die ja auch in Deutschland viele für überkommen halten, attackiert und untergräbt.

Vor ein paar Tagen hat Innenminister Matteo Salvini von sizilianischen Staatsanwälten einen Ermittlungsbescheid bekommen. Gesandt wurde dieser Bescheid, der vor allem dazu dient, den Verdächtigen über seine Rechte zu informieren, an das Innenministerium. Salvini öffnete ihn an seinem Schreibtisch. Das wäre nicht weiter ungewöhnlich gewesen – jedoch: Der Innenminister ließ sich bei der Öffnung des Briefes filmen und sendete diesen Film über seinen Facebook-Account ins Netz. Unter anderem erklärte er dazu, dass die Staatsanwälte, die gegen ihn ermitteln, nicht gewählt seien. Im Unterschied zu ihm. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. In westlichen Demokratien werden Richter und Staatsanwälte nicht vom Volk gewählt. Sie repräsentieren ja auch nicht den Volkswillen, sondern die Justiz. Sie sollen die Einhaltung jener Gesetze durchsetzen, die das Parlament erlässt.

Warum betonte also Salvini, dass jene Staatsangestellten, die gegen ihn ermitteln, nicht vom Volk gewählt seien? Nun, er will sie delegitimieren. Seine Anhänger haben keine Ahnung von diesem altmodischen Verfassungskram, sie scheren sich auch nicht darum. Entscheidend soll die Stimme des Volkes sein, und da übrigens auch nicht die Wählerstimmen. Viel zu langsam, diese Wahlen, längst schon wieder überholt. Bei den Wahlen am 4. März kam Salvinis Lega auf 17 Prozent. Laut Umfragen hat sie ihren Anhang seither verdoppelt und wäre also stärkste Partei. Also geriert sich Matteo Salvini jetzt so, als sei er der wichtigste Politiker Italiens. Der Chef. (Er selbst nennt sich Capitano). Als hätte er die Mehrheit hinter sich. Und dieser Bluff funktioniert perfekt. Alle behandeln ihn tatsächlich so, als sei er die Nummer 1. Die Bündnispartner von den Fünf Sternen. Die Opposition. Die Medien. Und das Internet sowieso.

Innerhalb von 24 Stunden sahen 1,3 Millionen Salvinis Facebook-Show. Sofort erklärten sich 120.000 Followers voll damit einverstanden. Sie likten ihn. Weitere 90.000 schrieben ganz überwiegend zustimmende Kommentare: Es handele sich um ein Komplott der Linken. Man werde Geld für ihn sammeln. Er solle sich bloß nicht unterkriegen lassen.

Salvini hat über drei Millionen Follower auf Facebook. Auf Twitter sind es 867.000. Dort schrieb er: „Ich riskiere bis zu 15 Jahren Haft, weil ich die Grenzen und die Italiener verteidigt habe? Ich bin stolz darauf, ich würde und werde das wieder tun. Ich habe euch gern, Freunde, danke für eure Zuneigung. #ichgebenichtauf.“ Gegen Salvini wird ermittelt, weil er 177 Menschen tagelang auf einem Schiff der italienischen Küchenwache festgehalten hat. Flüchtlinge, die meisten aus Eritrea, unter ihnen Minderjährige und Kranke. Menschen, die laut Salvini Italien bedrohten. Vor denen er die Italiener schützen musste.

Der italienische Innenminister, zuständig unter anderem für die Polizei, hat mit der Blockade nicht nur gegen internationale Verträge, sowieso gegen Menschenrechte, sondern auch gegen geltende Gesetze seines eignenen Landes verstoßen. Die Anweisungen gab er übrigens – über Twitter. Seine Subalternen führten sie aus. Und sein Digitalvolk jubelte dazu. Man muss dazu sagen, dass viele Italiener die Justiz auch deshalb für überflüssig halten, weil sie so schlecht funktioniert. Italiens Justiz ist derart langsam, dass es immer wieder Rügen vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hagelt. Wo Prozesse versanden, Anklagen verjähren und Kläger oft erst nach vielen Jahren Recht bekommen, da fühlen sich die Bürger nicht beschützt von ihrer Justiz. Ein Rechtsstaat, der zu langsam ist, funktioniert nicht mehr. Das ist einer der Gründe für den Zulauf der Rechten. Und er ist übrigens viel, viel schwerwiegender als der angebliche Mangel an Unterstützung der EU.

Stunden nach der Facebook-Show traf Salvini Steve Bannon und schloss sich dessen „Bewegung“ an. Dann trat er auf dem Forum auf, dass die Spitzen der italienischen Wirtschaft und Finanz alljährlich in Cernobbio abhalten. Man empfing ihn höflich, ließ ihn reden, applaudierte. Es gab keinen Protest. Kaum hatte er seine Rede beendet, twitterte Salvini schon wieder. Es gab neue Verhaftungen von kriminellen Immigranten zu bejubeln. Sein Account läuft über davon, damit seine Follower sehen: Dieser Mann macht Italien endlich sauber. Zwar arbeiten da eigentlich Polizisten auf Weisung nicht gewählter Staatsanwälte. Aber derlei Details interessieren nur Leute von gestern.

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