Der Orang Utan des Senatspräsidenten

Im bizarren Zoo der italienischen Politik stellt Roberto Calderoli schon immer ein ganz besonderes Fabelwesen dar. Der Politiker der Lega (Nord) ist nun schon in der vierten Legislaturperiode Vizepräsident des Senats, er war aber auch mal Minister für Vereinfachung – dieses Amt mit dem Monty Python-Namen hatte sich Silvio Berlusconi ausgedacht, mit dem die Lega ja viele Jahre Italien regierte, bevor sie zu den kongenialen Fünf Sternen überwechselte.

Calderoli, 62, ist ein Lega-Mann der ersten Stunde, brachial homophob, offensiv rassistisch und unerschütterlich frauenfeindlich. Bekannt wurde er, als er mit einem Schwein an der Leine über ein Grundstück flanierte, das für den Bau einer Moschee ausersehen war. Im Jahre 2006 trat er, gewandet in ein T-Shirt mit einer Mohammed-Karikatur im Staatsfernsehen RAI auf, was dazu führte, dass vor dem italienischen Konsulat von Bengasi, Libyen, eine wütende Menge gegen Italien protestierte. Die libysche Polizei eröffnete das Feuer, elf Menschen starben.

Gut, dafür kann man Calderoli nun wirklich nicht verantwortlich machen. Auch das Riesenfeuer auf dem Hof der römischen Feuerwehr, in dem 375.000 von ihm abgeschaffte Gesetze verbrannten, war eher ein Happening als ein ernstzunehmender politischer Akt. Die Gewerkschaft der Feuerwehr protestierte damals, man habe wichtigeres zu tun, als das Ego eines Lega-Ministers zu befeuern. Umweltschützer wiesen auf die unzulässige Form der Abfallbeseitigung hin. Vereinfachungsminister Calderoli behauptete, die Abschaffung der überflüssigen Vorschriften führe zu einer jährlichen Ersparnis von 58 Millionen Euro. Wenn man diesen Mann im Amt gelassen hätte, um weiter Gesetze zu verbrennen, hätten sich die italienischen Staatsschulden auf dem Hof der Feuerwehr also von ganz allein in Luft, äh in Rauch aufgelöst.

Angesichts der Typen, die jetzt gerade Italien regieren, war Senator Calderoli auf dem besten Weg, zum würdigen Elder Statesman zu mutieren, als ihn heute seine Vergangenheit einholte. Ein Gericht in Bergamo verurteilte ihn erstinstanzlich zu 18 Monaten Haft – wegen rassistischer Beleidigung. Als Senatspräsident hatte der Lega-Rechtsaußen im Juli 2013 geäußert: „Ich mag Tiere, besonders Bären und Wölfe, aber wenn ich die Kyenge sehe, muss ich an die Ähnlichkeit mit einem Orang Utan denken.“ Cecile Kyenge, eine aus Kongo stammende Augenärztin und Politikerin des sozialdemokratischen Partito Democratico, war damals Integrationsministerin.

Calderoli wurde angezeigt. Doch der Senat verweigerte die Aufhebung der parlamentarischen Immunität. Die Senatoren waren dazu regelrecht erpresst worden. Der Ex-Minister für Vereinfachung hatte nämlich einen Algorhytmus entwickeln lassen, der im Nu über 500.000 Änderungsanträge für das Haushaltsgesetz ausspuckte. Der Haushalt für das laufende Jahr drohte damit auf den St-.Nimmerleinstag verschoben zu werden. Also machte Kyenges Partei einen Deal: Calderoli zieht die Änderungsanträge zurück und wir lassen ihn laufen.

Doch die Richter in Bergamo gaben sich nicht geschlagen. Sie legten Beschwerde beim Verfassungericht ein und bekamen Recht. Fünfeinhalb Jahre nach dem rassistischen Affront wurde Calderoli verurteilt. Ins Gefängnis gehen muss er trotzdem nicht, das droht in Italien, wenn überhaupt, erst nach der dritten und letzten Instanz. Und bis dahin ist die Beleidigung längst verjährt.

Cecile Kyenge, inzwischen Europaabgeordnete, hat darauf verzichtet, als Nebenklägerin aufzutreten oder Schadensersatz zu fordern. Für sie ist nur wichtig, dass der italienische Rechtsstaat gezeigt hat, dass er funktioniert.

Trotz einer Regierung, deren führende Mitglieder sich offen rassistisch äußern. Und die nicht im Traum daran denken, den nun als Rassisten verurteilten Roberto Calderoli zum Rücktritt von seinem Posten als stellvertretender Senatspräsident zu bewegen.

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