Die Kunst der Politik

In diesem Sommer bin ich auf einer ganz besonderen Reise – nicht an einen anderen Ort, sondern in eine andere Zeit. Sehr empfehlenswert, weil für Körper und Seele ausnehmend erholsam. Keine überfüllten Flughäfen, Züge oder Autobahnen, nur ein randvolles Regal mit Büchern, die mich in das Leben und in die Politik vor 2000 Jahren eintauchen lassen. In Italien wird ja schon etwas länger Politik gemacht, aber speziell aus den Umbrüchen von der späten Republik zur Kaiserzeit kann man für die Gegenwart eine Menge lernen. Schließlich befinden wir uns gerade auch in einer Zeit der Umwälzungen – die westlichen Demokratien zeigen Ermüdungserscheinungen und werden von Männern mit autoritären Zielen attackiert. Cicero beschreibt nichts anderes. Sicher, Matteo Salvini hat weder das Format eines Gaius Iulius Caesar, noch die überragende strategische Intelligenz eines Octavian. Aber er attackiert demokratische Institutionen, die seit Jahrzehnten schwächeln: Das Parlament und die Justiz. Nach 20 Jahren Berlusconismus, der das Parlament mit Fernsehsternchen und skrupellosen Winkeladvokaten bevölkerte und zu einem Abstimmungsverein für den Profit eines privaten Unternehmens demütigte und nach dem Einzug der Grillo-Leute, die die Volksversammlung am liebsten in toto durch Internetabstimmungen auf ihrer Plattform „Rousseau“ abgeschafft hätten, schien das Parlament so ausgehöhlt und müde wie der römische Senat vor der Machtergreifung der Caesaren. Ähnlich die Justiz, seit Jahrzehnten die langsamste und ineffizienteste Europas.

Aber plötzlich ist alles anders. Jene Richter, die Salvini übler attackiert als seinerzeit Berlusconi (vielleicht, weil er sie nicht kaufen kann), weisen ihn, wie im Fall Carola Rackete, in seine Schranken. Zuletzt wurde seine Klage gegen die Stadt Bologna abgewiesen, die Asylbewerber ordnungsgemäß im Einwohnermeldeamt eingetragen hat. Für Salvini haben Schutz suchende Menschen kein Recht darauf, überhaupt irgendwie aufzutauchen. Eines der widerlichsten Videos der letzten Woche zeigt auf seinen social-network-accounts einen jungen Afrikaner, der sich im Morgengrauen an einem öffentlichen Brunnen in Salerno wäscht. Der junge Mann ist von Kopf bis Fuß eingeseift, natürlich nackt. Ein Mensch ohne eine Bleibe, aber mit einem ungebrochenen Anspruch auf Würde. Salvini versucht, ihm genau diese Würde zu nehmen, indem er das Wasch-Video (wer nimmt eigentlich so etwas auf?), versehen mit den üblichen Hetzparolen als angeblich obszöne Beleidigung der sittlichen Gefühle echter Italiener ins Internet stellt.

Den Minister selbst sieht man seit Wochen nur noch mit nacktem Oberkörper, auf dem ein riesiges Kruzifix baumelt. Als er sich zwischendurch mal ein Hemd anzog, und eine Krawatte umband, geschah das, um die Koalition seiner Lega mit den Fünf Sternen aufzukündigen und Neuwahlen auszurufen. Basta, schreit Salvini seither, längst wieder halbnackt auf jenen Stränden, wo er seine groteske Wahlkampftour betreibt. Weg mit der Regierung, weg mit diesem Parlament. Premier Giuseppe Conte soll abtreten, die Italiener sollen wählen – ihn natürlich, den selbsternannten „Capitano.“. Umfragen sehen ihn bei 40 Prozent. Wörtlich sagt Salvini, er wolle „alle Vollmachten.“ Die hatte noch nicht mal Mussolini, der am Ende vom italienischen König entlassen wurde.

Salvini hat die Rechnung ohne den Wirt gemacht, und der Wirt ist das Parlament. Ein einfacher Minister kann es nicht auflösen, das muss der Staatspräsident machen. Das Parlament aber besinnt sich in der Stunde der schlimmsten Attacke auf seinen Wert. Bevor er überhaupt seinen Misstrauensantrag gegen Conte einbringen kann, wird Salvini sehr wahrscheinlich selbst abgewählt werden. Wenn das Parlament dem Innenminister das Vertrauen entzieht, muss Salvini gehen. Er kann dann nicht länger als Minister agieren, er hat keine Macht mehr über den Polizeiapparat. Es würde beginnen, was er am meisten fürchten muss: Seine Entzauberung.

Darüber hinaus formiert sich gerade so etwas wie eine antifaschistische Front. PD und Fünf Sterne, vor Tagen noch Todfeinde, ziehen eine Regierung des nationalen Notstandes in Betracht, um zum Beispiel das Haushaltsgesetz durchzubringen.

Der Notstand ist ja da. Auf der einen Seite ein skrupelloser Faschist mit Allmachtfantasien, der jeden Kritiker an den Internetpranger stellt, das Demonstrationsrecht verschärft, die Minderheiten verfolgt. Auf der anderen Seite die Institutionen, die zwar geschwächt sind – aber doch stärker als jene der 1920er und 30er Jahre. Salvini hat, nur zur Erinnerung, bei der Europawahl 34 Prozent geholt, die Fünf Sterne nur 17. Bei den Parlamentswahlen im März 2018 war es umgekehrt. Es ist aber in einer parlamentarischen Demokratie genau dieses Ergebnis, was zählt. Parlamentswahlen sind keine Europawahlen und umgekehrt. Dass die Lega seither in Umfragen noch zugelegt hat, darf für die Arbeit des Parlaments keine Rolle spielen. Sonst könnte man turnusmäßige Wahlen ja gleich abschaffen und ständig neue Regierungen nach Umfragen bilden.

In Italien spielt sich gerade also ein Lehrstück ab. Sehr spannend.

Aber ich gehe tauche jetzt wieder ab. Die alten Togaträger sind einfach so viel interessanter.

 

Werbeanzeigen

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s