Salonfähig

Während die neue italienische Regierung die Vertrauens-Abstimmungen in den beiden Parlamentskammern absolviert, mobilisiert die Rechte die Piazza. Salvinis Lega, die neofaschistischen „Brüder Italiens“ und noch radikalere Kleinstparteien wollen einen „Belagerungseffekt“ für die neue Koalition herstellen.

 

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Deren Parlamentarier sollen den Druck der Straße fühlen, weil sie dem Volk angeblich Neuwahlen vorenthalten haben. Dieses Märchen verbreitet die Rechte, seit Salvini in seinem beispiellosen Allmachts-Delirium die Koalition Lega-Fünf Sterne platzen ließ. Das Parlament erwachte daraufhin, genau wie in England, aus seinem Koma. Und die Scheintoten gebaren eine neue Regierung. Die Fünf Sterne, Wahlsieger von 2018, verbündeten sich erstaunlich rasch und schmerzlos mit der Demokratischen Partei, die vor einem Jahr zweitstärkste Kraft geworden war. Italien erwacht gerade aus einem Alptraum, mit dem Gefühl, gerade nochmal am Abgrund vorbei geschrammt zu sein. Was bleibt, ist die Frage: Wie konnte es nur geschehen, dass die siebtgrößte Industrienation der Welt sich innerhalb von 14 Monaten einem rechten Hetzer ausgeliefert hat?

Diese Gefahr ist noch nicht gebannt. Der „Belagerungseffekt“ ist da. Und er fühlt sich gruselig an. Noch nie durften vor dem Parlament in Rom Rechtsradikale unbehelligt aufmarschieren, noch nie sah man im Zetrum der demokratischen Macht so viele dreist emporgereckte rechte Arme.

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Der so genannte „römische Gruß“, den Mussolini einst vorschrieb und Hitler prompt kopierte, ist in Italien verboten. Im Fußballstadion wird er geahndet, auf der Straße nicht. Neofaschistische Propaganda wurde immer geduldet, Salvini hat, indem er ständig mit seinen Slogans spielt, den Neofaschismus endgültig wieder salonfähig gemacht. Seine Verhöhnung des Antifaschismus hat Methode, seine Hetze gegen die Demokratie trägt täglich neue Früchte. Zum Beispiel im Stadion, wo die rechten „Ultras“ wieder Oberwasser haben und sogar Weltstars wie dem Belgier Lukaku ihre wirren Regeln diktieren wollen.

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Die Polizei, die noch vor kurzem den harmlosen Protest gegen Salvini verfolgte und rund um die Plätze, auf denen der Innenminister auftrat, aus den Fenstern gehängte Bettlaken mit satirischen Sprüchen konfiszieren ließ – sie tat diesmal: nichts. Auch nicht, als der Faschistengruß den Polizisten quasi ins Gesicht gestoßen wurde, wie das Foto oben zeigt.

Der italienische Herbst wird also denkbar ungemütlich. Immerhin: Während auf der Piazza Montecitorio die Faschisten aufmarschierten, blockierten Facebook und Instagram endlich die Accounts der beiden Gruppierungen „Casa Pound“ und „Forza Nuova.“ Deren Führer jubelten Salvini zu, als ihre Websites wegen Volksverhetzung gesperrt wurden. Zuckerberg hat also getan, was Italiens Politik und Justiz seit Jahren sträflich versäumen: Den rechten Staatsfeinden die Plattform entziehen.

 

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