Geld raus, Freunde!

Relativ unbeachtet von der Weltöffentlichkeit hat der italienische Senatspräsident Maria Elisabetta Alberti Casellati zum Europatag am 9. Mai ein Video  unters Volk gebracht. (Wer sich darüber wundert, dass hier der Senatspräsident steht, obwohl es sich doch um eine Frau handelt: Dies geschieht auf ausdrücklichen Wunsch von Casellati, die (der?) auf der Anrede Herr Präsident besteht. Wegen der Würde des Amtes, die offenbar durch eine weibliche Anredeform geschmälert würde.)

Casellati ist Jahrgang 1946, könnte also durchaus verschwommene Kindheitserinnerungen an die Unterzeichnung der Römischen Verträge haben. Aufgefallen ist sie bisher als strenge Aufseherin des Sexuallebens italienischer BürgerInnen: Gegen Abtreibung, gegen die Pille danach, gegen gleichgeschlechtliche Ehegemeinschaften – für Besuche der Ehefrauen bei Häftlingen, „damit die hinter Gittern keine unnatürlichen Kontakte haben“, was auch immer sie sich darunter vorstellt.

Der italienische Senatspräsident ist Mitglied der Forza Italia und als solcher von Silvio Berlusconi und seinem Erben Matteo Salvini ins zweithöchste Staatsamt gehievt, allerdings auch mit den Stimmen der Fünf Sterne. Ist noch gar nicht so lange her, noch nicht einmal zwei Jahre.

Zurück zum Video. Für alle, die kein Italienisch können – nach der Vorstellung als „überzeugte Europäerin“ geht es so weiter: „Die EZB soll SOFORT Geld in die Taschen der Bürger stecken. Ich kann nicht glauben, dass Deutschland, dem mehrfach auch von Italien geholfen wurde, da nicht mitmacht, indem es mit Ausreden lebenswichtige Entscheidungen für alle aufhält. Wie sagte Kohl: Ein Land, das seine Vergangenheit ignoriert, hat keine Zukunft. Und ich füge hinzu: Achtung! Während Berlin diskutiert, brennt Europa.“

Die diplomatische Krise war perfekt. Ministerpräsident Conte peinlich berührt, der deutsche Botschafter verschnupft, man kann sich vorstellen, dass die üblichen beteiligten Herrschaften in Rom und Berlin ein lustiges Wochenende hatten.

Dabei hatte der Präsident doch nur ausgeprochen, was eine Mehrheit denkt. Das dominierende Narrativ (ein Unwort, aber hier passt es) lautet nämlich: An unserem Leid sind die Deutschen Schuld. Erst haben sie uns gezwungen, unser Gesundheitssystem wegzusparen, um die irren Auflagen aus dem Stabilitätpakt zu erfüllen. Und jetzt wollen sie uns nicht helfen. Die Deutschen bestimmen überall, sie stehen hinter von der Leyen und hinter Lagarde, sie kommandieren die ganze EU. Jetzt wollen sie uns Kredite geben, damit wir uns noch weiter verschulden und sie uns anschließend unter Kuratel stellen können. Von dem Euro und der EU haben nur die Deutschen profitiert, sie sind dadurch noch reicher geworden und wir noch ärmer. Das erklärt auch, warum sie jetzt so gut durch die Krise kommen, denn sie konnten sich abertausende von Intensivmedizin-Betten einrichten und wir nicht.

Vor ein paar Tagen veröffentlichte der Soziologe Ilvo Diamanti in der „Repubblica“ eine Umfrage zu Europa. Wie in Italien üblich, wurden etwa 1000 Personen befragt – in Deutschland dürfen JournalistInnen Ergebnisse von Umfragen mit derart geringer Beteiligung gar nicht zitieren. Die Überschrift bei „Repubblica“ lautete: „Wenn Deutschland Italien von der EU entfernt.“ Im Kleingedruckten konnte man dann lesen, dass eine Mehrheit der Befragten den USA und China mehr vertraut als Deutschland und Frankreich – wobei Frankreich viel schlechter abschnitt als Deutschland.

Vermutlich ist diese deutsch-feindliche Mehrheit identisch mit jener, die bei der nächsten Wahl die Rechtspopulisten wählen würde. In auch international zitierfähigen Umfragen kommen Lega, Forza Italia und die neofaschistischen Fratelli d’Italia nämlich immer noch auf knapp 50 Prozent – und wenn man die durchaus nicht linke, ganz bestimmt nicht liberale Fünfstern-„Bewegung“ hinzurechnet, sieht es vollends finster aus. Die Fünf Sterne, auch das nur zur Erinnerung, bildeten bis vor Jahresfrist im Europaparlament eine Fraktion mit Farages Brexit-Bewegung Ukip.

Was veranlasst also Repubblica zu so einem irreführenden Titel? Nun, auch die große linke Tageszeitung gießt seit Monaten Öl ins Feuer. Die Europafreunde sind verstummt. Selbst ein Intellektueller wie Roberto Saviano behauptet, wer gegen Eurobonds sei, helfe der Mafia – eine vollkommen wahnwitzige Idee. Als ob die Tatsache, dass die mafiöse Zinswucher in der Krise noch profitabler für die Verleiher und noch erdrückender für ihre Opfer wird, der EU anzulasten wäre. Wucher ist seit Ewigkeiten ein Kerngeschäft der Mafia und die Verarmung des Südens keine Folge von Corona. Die Wahrheit ist, dass die Pandemie die riesigen Probleme, die Italien schon vorher nicht lösen konnte oder wollte, nun noch weiter verschärft.

Die Dinge öffentlich gerade zu rücken, traut sich gerade keiner. Oder er oder sie kommt schlicht nicht zu Wort, mit Ausnahme von Paolo Gentiloni. Der kann aus Brüssel endlich sagen, was er denkt. Aber in der Regierung ergreift niemand die Stimme für Europa, schon gar nicht für Deutschland. Hilfslieferungen von medizinischem Gerät, die Behandlung dutzender Covid-19-Patienten in deutschen Krankenhäusern inklusive Transport in Militärflugzeugen: Die italienische Öffentlichkeit erfährt davon so gut wie nichts.

Ein gewichtiger Teil der Fünf Sterne, allen voran Außenminister Luigi Di Maio, ist gegen die Kredite aus dem EU-Rettungsfonds, ungeachtet dessen, dass der Zinssatz mit 0,1 Prozent und die lange Laufzeit für Italien extrem günstig sind. Es geht Di Maio, der sich stets mit einer Gesichtsmaske in den Nationalfarben zeigt, angeblich um die nationale Ehre, vor allem geht es ihnen um die Stimmen von rechts. Sie drohen damit, die Regierung platzen zu lassen, falls Conte den EU-Milliardenkredit akzeptiert. Wobei man erwähnen sollte, dass die Lega in Straßburg auch gegen die Eurobonds gestimmt hat, weil der Vorschlag von den Grünen kam.

Leuten wie Casellati , Salvini und Di Maio ist Europa vollkommen schnuppe. Halt nein, nicht ganz: Sie brauchen die EU als Geldautomat. Der Rest interessiert sie nicht.

Wenn die Bundesregierung sich spontan für Coronabonds entschieden hätte, hätte das übrigens gar nichts geändert.

 

 

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