Supermario

Jetzt also Draghi. Unfähig, für die Verteilung von über 200 Milliarden Euro Aufbauhilfe aus Brüssel die Verantwortung zu übernehmen, hisst die italienische Politik die weiße Fahne. Ein Notfallkabinett aus Experten soll die Führung des Landes übernehmen und so ist der frühere EZB-Chef Draghi nach dem Rücktritt von Giuseppe Conte beauftragt, sich eine Mehrheit im Parlament zu suchen. Einfach wird das nicht. Selbst wenn Draghi ins Amt käme, wäre das nur der Beginn einer langen Schlacht um die Überwindung der Krise, bei der die beteiligten Parteien vor allem das Beste für sich herausholen wollen. Schließlich geht es um einen gigantischen Kuchen.

Contes Abgang und Draghis Übernahme beschleunigen neuerliche Auflösungen und Umbrüche in einer seit Jahrzehnten nicht mehr festgefügten Parteienlandschaft. Zunächst betrifft das die Fünf Sterne. Als „Leckt-uns-am-Arsch-Bewegung“ von einem Digital-Nerd erfunden (und weiterhin quasi im Familienbesitz), als Protestbewegung Sieger bei den Wahlen 2018, paktierte die „Anti-System-Partei“ erst mit der stramm rechten Lega und dann mit dem lau linken PD. Für einen nicht unbeträchtlichen Teil der Fünf Sterne ist Draghi, wie es ihnen ihr Guru Grillo vorgekräht hat, Handlanger der Finanzmärkte, des internationalen Großkapitals und dessen Brüsseler Schergen. Also quasi die Inkarnation des Bösen. Vermutlich ist die Fraktion der Pragmatiker innerhalb der Grillo-Partei inzwischen größer, diese Leute wollen an der Macht bleiben – und wenn ihnen das nicht gelingt, wenigstens im Parlament. Bei Neuwahlen wären sie weg vom Fenster, also unterstützen sie jetzt Zähne knirschend den früheren EZB-Chef, obwohl sie gestern noch den Euro abschaffen wollten. 

Der PD als größte Nachfolgeformation der vor hundert Jahren gegründeten KPI hat seinen Selbstfindungsprozess auch 30 Jahre nach dem Mauerfall nicht abgeschlossen. Man ist irgendwie sozialdemokratisch, im Grunde aber wertkonservativ. Frauen und Umwelt beispielsweise sind für die PD-Männer immer noch Gedöns, den Ausbau erneuerbarer Energien betreibt sie ebenso halbherzig wie die Bekämpfung der Mafia. Unter Bauchschmerzen (und nur auf Befehl des Ex-Vorsitzenden Matteo Renzi) hat die Partei homosexuelle Lebensgemeinschaften legalisiert, zu einem zeitgemäßen Einwanderungsgesetz mit der Staatsbürgerschaft für im Land geborene Zuwandererkinder hat es aber nicht gereicht. Schon lange wäre die Zeit reif für eine grüne, progressive Partei ohne den esoterisch-aggressiven Populismus der Fünf Sterne (nie werde ich vergessen, wie Grillo mir in seiner Villa am Meer erklärte, warum Italien keine Hochgeschwindigkeitszüge und keine Straßen brauche, weil „Digitalautobahnen“ vollkommen ausreichend seien), bei der Frauen in der Führungsriege und im Parlament selbstverständlich sind. 

Auch was letzteres angeht, ist Renzi fortschrittlicher als seine Konkurrenz, die bei manchen seiner Ministerinnen, argwöhnte, es handele sich um seine Geliebten. Jawohl, so reaktionär ist die italienische Politik (und so unfassbar von gestern sind auch manche Chefredakteure). Doch Renzis Machtgier ist stärker als sein Reformwille. Obwohl seine Kritik an Conte berechtigt war, hat er die Regierung natürlich nicht aus hehren Motiven platzen lassen. Es geht schlicht um sehr viel Geld. Über 200 Milliarden Aufbauhilfe von der EU, darüber ist der freundliche, aber dauer-überforderte Conte gestolpert, der keinen wirklichen Plan hatte, was mit dem Batzen geschehen soll. Kein Plan, damit könnte man Contes Wirken als Regierungschef ohnehin überschreiben. Erst mit der Lega, dann mit dem PD, irgendwie ging es vor allem darum, oben zu bleiben. Zuletzt hatte Conte zu viel Gefallen an einem Job gefunden, der ihm sehr zufällig zuteil geworden war. In keinem anderen westlichen Land ist es derart einfach, Ministerpräsident zu werden und Conte wurde es, weil ihn seine Koalitionspartner vorzeigbar aber harmlos fanden. Er hatte keine Partei und keine Ansprüche, ist aber immer gut angezogen, spricht dialektfrei italienisch und passabel englisch und kann mit Messer und Gabel essen. 

Das reicht natürlich nicht und hatte nie gereicht. Ohne die Corona-Krise wäre der Mann längst weg vom Fenster gewesen. Er will jetzt offenbar eine Partei gründen, aber die WählerInnen werden, wenn die Krise irgendwann überstanden ist, sich vor allem an sein Versagen erinnern: Pandemiebekämpfung mit der Polizei, die Einkaufstüten kontrollierte, Hubschrauber auf Strandspaziergänger hetzte, ältere Frauen für eine Ruhepause auf Parkbänken bestrafte. „Sofort“-Hilfen, die weder sofort noch später eintrafen. Nächtliche Auftritte mit der Verkündigung neuer Maßnahmen via Facebook. Und hinter allem ein allmächtiger „Kommunikationsberater“ von den Fünf Sternen. Conte ist kein Parlamentarier und fühlte sich dem Parlament nie verpflichtet. 

Auch Draghi ist kein Parlamentarier. Und genau wie Conte kein Politiker. Aber anders als der Jura-Professor kennt er sich mit Geld aus. Er kennt das internationale Parkett. Und, mindestens genauso wichtig: Macht interessiert ihn eigentlich nicht mehr. Mit 73 wollte er eigentlich den Ruhestand genießen. Pustekuchen. Wenn das Vaterland ruft, müssen die verdienten alten Männer nochmal ran. (Alte Frauen gibt es offenbar in Italien nicht. Quatsch, es gibt sie natürlich. Aber sie sind, siehe oben, nicht mehrheitsfähig.)

Draghi soll es richten, whatever it takes. In Brüssel und in Berlin dürfte man zuversichtlich sein. Auch die ItalienerInnen sind mehrheitlich erleichtert. Man verspricht sich von dem Ökonomen mit der Physiognomie und den Manieren eines Kurienkardinals, dass Italien nun endlich wieder in die Gänge kommt. Too big to fail, deshalb muss Draghi übernehmen. Das viele Geld an den gierigen Schlünden der Parteiklientel vorbei zu tragen und in wirklich zukunftsträchtige Projekte zu investieren, das traut man nur diesem mit allen Wassern gewaschenen Römer zu. 

Was das über den Zustand der italienischen Demokratie aussagt, sei dahin gestellt. Diese Frage wird uns ohnehin noch länger beschäftigen.

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