Es ist schon erstaunlich, wie sehr Mario Draghi in Deutschland umjubelt wird, irgendwo habe ich in Bezug auf seine Person sogar den Begriff „Heiland“ gelesen. Ich fürchte, das war in der SZ, wo der Kollege auch gern mit den Adjektiven „byzantinisch“ und „barock“ um sich wirft, in der irrigen Annahme, es sei in jenen weit zurückliegenden Epochen besonders chaotisch zugegangen. Aber mit Byzanz und dem barocken Rom (das ist ja wahrscheinlich gemeint) hat diese Regierungskrise rein gar nichts zu tun. Vielmehr ist sie ein Nebenprodukt des postdemokratischen Zustands, in dem sich Italien seit vielen Jahren befindet. Legislaturperioden – die übrigens so gut wie nie durch Neuwahlen unterbrochen werden, weil die Parlamentarierinnen an ihren sauer verdienten Plätzen kleben – verlaufen neuerdings so:

1. Es gibt Wahlen und die gewinnen irgendwelche Populisten. Berlusconi, Grillo, Salvini. Die nächsten werden von Giorgia Meloni und ihrem Verein Fratelli d’Italia gewonnen, die in Deutschland immer mit leichtem Gruseln „postfaschistisch“ genannt werden. Was immer das sein soll. Die Demokratie haben die Italiener, wie gesagt, hinter sich gelassen. Den Faschismus ganz sicher nicht.
2. Ist auch egal, denn diese Populisten sind sowieso allesamt rechts. Ihre Parteien oder Bewegungen oder wie auch immer sie genannt werden, sind nicht demokratisch strukturiert, sondern auf eine Führungspersönlichkeit zugeschnitten, der freie Bahn bei der Personalpolitik gewährt wird. Politische Programme gibt es nicht, bloß irre Visionen (im Fall der 5 Sterne, die angetreten waren, den Euro und die analogen Infrastrukturen abzuschaffen, weil, wie Grillo mir sagte „wir eigentlich nur noch Digital-Autobahnen brauchen“) oder Hetze (Salvini, Meloni und Konsorten). Warum diese Schreihälse so viel Erfolg bei den Italienerinnen haben, ist mir immer noch ein Rätsel. Immerhin habe ich verstanden: Am Berlusconi-Fernsehen lag es nie. Eher daran, dass die Staatsferne vieler Bürger wirklich extrem ist. Sehr, sehr vielen Italienern ist die Demokratie vollkommen schnuppe. Jetzt kann man sich darüber den Kopf zerbrechen, wo die Henne ist und wo das Ei. Ein anderes Mal.
3. Die Populisten müssen nach gewonnener Wahl irgendeine Koalition schmieden. Mit wem, ist eigentlich egal, auch der PD macht ja mittlerweile mit. Dass diese Koalitionen zerbrechen, ist sozusagen ein Naturgesetz. Die Frage ist nur: wann.
4. Der PD (Partito Democratico) ist längst Teil des Problems. Er repräsentiert nicht mehr die sozial Schwachen – das hat er den Fünf Sternen und der Rechten überlassen. Er macht aber auch keine Zukunftspolitik. Der Klimawandel ist in diesem wahnsinnigen Hitzesommer (in Deutschland stöhnen sie über ein paar Tage, in Italien haben wir’s seit Mitte Mai) zwar ein Thema, aber sonst kümmert er die Politik nicht. Who cares! Italien ist das Land mit der ältesten Bevölkerung Europas, die Jungen gehen weg, wer bleibt, findet kaum eine anständig bezahlte Arbeit. Auch kein Thema für die Politik, auch nicht für den PD. Die Folge: Junge Italiener fühlen sich nicht repräsentiert. Junge Frauen schon gar nicht. Der Frauenanteil im Parlament ist auf einem Tiefpunkt, spätestens mit der Pandemie sind Frauen weitestgehend aus der Öffentlichkeit verschwunden. Außer einer Virologin, vielen Krankenschwestern und Giorgia Meloni.
5. Diese „Regierung der nationalen Einheit“ (Orwell lässt grüßen!) besteht nur, weil der vom Rest Europas schon vergessene, aber seinerzeit zugesagte 200 Milliarden-Euro-Corona-Hilfsfonds verteilt werden muss. Da wollte keiner fehlen, nur Meloni durfte nicht mitmachen und deshalb gewinnt sie die nächste Wahl. Weil sie lauthals sagt, die Regierung brächte es nicht. Natürlich hat sie Recht.
6. Draghi ist ein gewiefter Manager und glänzender Ökonom. Aber wie soll man mit Leuten regieren, die wahlweise mit der Krise drohen, weil Strandbadbetreiber ihre Lizenzen nicht mehr weitervererben dürfen – EU-Recht soll nach 15 Jahren Aufschub angewendet werden, wirklich empörend! – oder, weil in Rom eine Müllverbrennungsanlage gebaut werden soll. Nota bene: Die Hauptstadt erstickt buchstäblich im Abfall, der hoffentlich irgendwann auf Züge gepackt und in deutschen Verbrennungsanlagen vernichtet wird. Das ist nämlich die Alternative.
7. Niemand will Neuwahlen, außer Meloni. Also wird sich dieses unwürdige Spektakel noch bis in den Winter weiter ziehen.
8. Danach, wie gesagt, die nächste Populistenregierung. Ein Jahr, höchstens 15 Monate. Dann Regierungskrise, Eurokrise, Abgang. Expertenkabinett.
9. Alles geht von vorne los.