Alle zu Laura

In der Reihe: Verteidiger des italienischen Rechtsstaates geht es erfreulicherweise schon heute weiter, mit dem Urteil eines Amtsgerichts in Savona. Ein Dorfbürgermeister (847 EinwohnerInnen) wurde zu einer Buße von 20.000 Euro verurteilt plus Zahlung von weiteren 20.000 Euro Schmerzensgeld, weil er 2017 in den asozialen Netzwerken über die damalige Parlamentspräsidentin Laura Boldrini fantasiert hatte.

Der Mann, ein Politiker der Lega (Nord), hatte nach der Gruppenvergewaltigung in Rimini durch vier Afrikaner geschrieben, die vier Vergewaltiger sollten ihre Haftstrafe in der Wohnung von Boldrini verbringen, „hoffentlich bringen sie sie zum Lächeln.“ Für die Richter klare Hetze. Ein diffamierender Einschüchterungsversuch, einer von vielen, die Boldrini als Parlamentspräsidentin ertragen musste. Die linke Politikerin war früher eine Sprecherin des UN-Flüchtlingshilfwerks UNHCR und ist deshalb seit jeher bei den italienischen Rechten und bei den Fünf Sternen verhasst. In ihrer Zeit als Vorsitzende war sie auf Facebook und Twitter massiv mit Mord- und Vergewaltigungsdrohungen überzogen worden. Boldrini hatte einige der digitalen Hetzer angezeigt und aus ihrer Anonymität reißen können. Der ultrarechte Dorfbürgermeister hatte es gar nicht für nötig befunden, sich zu verstecken.

Der Facebook-Brutalinski von der Lega erklärte vor Gericht ungerührt, wer wie Boldrini der Einwanderung Tür und Tor öffne, lade damit implizit auch Verbrecher ins Land ein.  Deshalb habe er Boldrini gewünscht, „, diese Leute zu Hause zu haben. Sie hat sie ja schließlich nach Italien geholt.“

Auf diesem Niveau hetzt die Rechte nicht nur gegen Boldrini, sondern gegen alle, die es wagt, ihre offen rassistisches Gebaren zu kritisieren. Wer auch immer in Italien die Position einer liberalen Einwanderungspolitik verteidigt – oder auch nur humanitäre Prinzipien – der muss sich anhören: „Dann nimm sie doch bei dir zu Hause auf.“

Der Sänger Claudio Baglioni etwa ist seit Tagen Zielscheibe eines brutalen Shitstorms, weil er es gewagt hatte, die Politik der Rechtsregierung zu kritisieren. Bei einer Pressekonferenz zur Präsentation des Schlagerfestivals von San Remo sagte Baglioni: „Unser Land ist böse und hasserfüllt gegen Flüchtlinge geworden. Die Maßnahmen dieser Regierung wie der Vorgängerregierungen werden der Lage absolut nicht gerecht.“ Baglioni bezog sich auf die 49 Migranten des NGO-Schiffs „Seawatch“, die Woche lang vor Malta ausharren mussten, weil sie nicht in Europa andocken durften. Italiens Innenminister hatte sich bis zuletzt geweigert, auch nur fünf der Migranten aufzunehmen. Fünf Personen! Niemand soll mehr ins Land, tönt Innenminister Matteo Salvini, der selbst ernannte „Leader“ der Lega (Nord). Parteivorsitzender reicht nämlich nicht mehr. Das ist was für demokratische Waschlappen.

Salvini will dem populären Baglioni den Mund verbieten. Er solle gefälligst nur seine Lieder singen und sich nicht über Politik auslassen, solange er als Moderator im Staatsfernsehen im Sold der Gebührenzahler stehe: „Das Festival von San Remo ist ein Fest der italienischen Musik, nicht der kommunistischen Partei oder der Migranten.“ Die neue RAI-Führung, kürzlich erst von der rechten Regierung eingesetzt, hat bereits eilfertig angedeutet, dass Baglionis Vertrag nicht verlängert wird. Und im Netz hetzt das Fußvolk der Digitalfaschisten: „Der soll sie gefälligst zu Hause aufnehmen.“

Alle zu Claudio also. Oder zu Laura. Oder zu all‘ jenen, die immer noch glauben, dass Politik die Schwächsten schützen muss, den demokratischen Diskurs pflegen, die Meinungsfreiheit hoch halten. All‘ das ist im Italien von heute hoffnungslos von gestern.

 

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Der Orang Utan des Senatspräsidenten

Im bizarren Zoo der italienischen Politik stellt Roberto Calderoli schon immer ein ganz besonderes Fabelwesen dar. Der Politiker der Lega (Nord) ist nun schon in der vierten Legislaturperiode Vizepräsident des Senats, er war aber auch mal Minister für Vereinfachung – dieses Amt mit dem Monty Python-Namen hatte sich Silvio Berlusconi ausgedacht, mit dem die Lega ja viele Jahre Italien regierte, bevor sie zu den kongenialen Fünf Sternen überwechselte.

Calderoli, 62, ist ein Lega-Mann der ersten Stunde, brachial homophob, offensiv rassistisch und unerschütterlich frauenfeindlich. Bekannt wurde er, als er mit einem Schwein an der Leine über ein Grundstück flanierte, das für den Bau einer Moschee ausersehen war. Im Jahre 2006 trat er, gewandet in ein T-Shirt mit einer Mohammed-Karikatur im Staatsfernsehen RAI auf, was dazu führte, dass vor dem italienischen Konsulat von Bengasi, Libyen, eine wütende Menge gegen Italien protestierte. Die libysche Polizei eröffnete das Feuer, elf Menschen starben.

Gut, dafür kann man Calderoli nun wirklich nicht verantwortlich machen. Auch das Riesenfeuer auf dem Hof der römischen Feuerwehr, in dem 375.000 von ihm abgeschaffte Gesetze verbrannten, war eher ein Happening als ein ernstzunehmender politischer Akt. Die Gewerkschaft der Feuerwehr protestierte damals, man habe wichtigeres zu tun, als das Ego eines Lega-Ministers zu befeuern. Umweltschützer wiesen auf die unzulässige Form der Abfallbeseitigung hin. Vereinfachungsminister Calderoli behauptete, die Abschaffung der überflüssigen Vorschriften führe zu einer jährlichen Ersparnis von 58 Millionen Euro. Wenn man diesen Mann im Amt gelassen hätte, um weiter Gesetze zu verbrennen, hätten sich die italienischen Staatsschulden auf dem Hof der Feuerwehr also von ganz allein in Luft, äh in Rauch aufgelöst.

Angesichts der Typen, die jetzt gerade Italien regieren, war Senator Calderoli auf dem besten Weg, zum würdigen Elder Statesman zu mutieren, als ihn heute seine Vergangenheit einholte. Ein Gericht in Bergamo verurteilte ihn erstinstanzlich zu 18 Monaten Haft – wegen rassistischer Beleidigung. Als Senatspräsident hatte der Lega-Rechtsaußen im Juli 2013 geäußert: „Ich mag Tiere, besonders Bären und Wölfe, aber wenn ich die Kyenge sehe, muss ich an die Ähnlichkeit mit einem Orang Utan denken.“ Cecile Kyenge, eine aus Kongo stammende Augenärztin und Politikerin des sozialdemokratischen Partito Democratico, war damals Integrationsministerin.

Calderoli wurde angezeigt. Doch der Senat verweigerte die Aufhebung der parlamentarischen Immunität. Die Senatoren waren dazu regelrecht erpresst worden. Der Ex-Minister für Vereinfachung hatte nämlich einen Algorhytmus entwickeln lassen, der im Nu über 500.000 Änderungsanträge für das Haushaltsgesetz ausspuckte. Der Haushalt für das laufende Jahr drohte damit auf den St-.Nimmerleinstag verschoben zu werden. Also machte Kyenges Partei einen Deal: Calderoli zieht die Änderungsanträge zurück und wir lassen ihn laufen.

Doch die Richter in Bergamo gaben sich nicht geschlagen. Sie legten Beschwerde beim Verfassungericht ein und bekamen Recht. Fünfeinhalb Jahre nach dem rassistischen Affront wurde Calderoli verurteilt. Ins Gefängnis gehen muss er trotzdem nicht, das droht in Italien, wenn überhaupt, erst nach der dritten und letzten Instanz. Und bis dahin ist die Beleidigung längst verjährt.

Cecile Kyenge, inzwischen Europaabgeordnete, hat darauf verzichtet, als Nebenklägerin aufzutreten oder Schadensersatz zu fordern. Für sie ist nur wichtig, dass der italienische Rechtsstaat gezeigt hat, dass er funktioniert.

Trotz einer Regierung, deren führende Mitglieder sich offen rassistisch äußern. Und die nicht im Traum daran denken, den nun als Rassisten verurteilten Roberto Calderoli zum Rücktritt von seinem Posten als stellvertretender Senatspräsident zu bewegen.

Der Protokollführer

Regierungschef? Ministerpräsident? Nun, Papier ist geduldig. Dieser Mann, Universitätsprofessor für das aufregende Fach Vertragsrecht, ist also der Protokollführer des Duo Infernale Di Maio/Salvini. Und genauso hört sich Giuseppe Conte auch an. Heute war er im Auslandspresseklub, einem Verein, dem ich seit einem Vierteljahrhundert angehöre. Wie viele Ministerpräsidenten ich da schon erlebt habe, müsste ich nachgucken. Contes Pressekonferenz habe ich mir geschenkt. Und als ich mir das Video anschaute, wusste ich, dass ich das verpasst habe: Eine im schlimmsten Bürokratenitalienisch verschraubte Aneinanderreihung von Banalitäten und Gemeinplätzen. Meine armen Kollegen. Zu schweigen von seinen Studenten.

Wenn das Klima drückend wird

Maria lebt seit fast 30 Jahren in einer Kleinstadt nördlich von Rom. Sie stammt aus Peru und ist studierte Ökonomin, nach der Uni reiste sie durch Europa und lernte einen Italiener kennen. Die beiden heirateten und Maria blieb in Italien. Inzwischen ist sie Mitte Fünfzig und hat alle möglichen Jobs ausprobiert, nur nicht den, für den sie studiert hat. Ihr Uni-Abschluss wurde nicht anerkannt, also machte Maria erst einen kleinen Laden auf und dann eine Wäscherei. Als sie die auf Bio umstellte, ging sie pleite. „Die Leute dachten, wenn ich ihre Sachen nicht chemisch reinige, können sie sie auch gleich zu Hause waschen.“ Wieder musste Maria von vorn anfangen, diesmal mit häuslicher Pflege, Alte und Kranke, sieben bis zehn Euro die Stunde, „die Familien geben mir halt, was sie übrig haben.“

Dreißig Jahre. Jetzt sitzt sie im Zug nach Rom, einen freien Tag mit einer Freundin genießen und sagt: „Wenn mein Mann und mein Sohn nicht wären, würde ich Italien verlassen. Das Klima ist zu drückend geworden. Jeden Tag wird es schlimmer.“ Draußen, auf dem Bahnsteig, kontrollieren drei Carabinieri und ein Schaffner die Papiere eines jungen Afrikaners. Er ist gut gekleidet, er hat eine gültige Fahrkarte und kann sich ausweisen. Der Schaffner bläst ihm seinen Zigarettenrauch ins Gesicht. Auf den Bahnsteigen herrscht Rauchverbot.

Nach zehn Minuten darf der junge Mann wieder Platz nehmen. Die Carabinieri ziehen ab. Vorher waren sie mit der Order: „Ausweise vorzeigen!“ durch den Zug gestürmt, aber dann wollte sie gar keine Ausweise sehen. Nur jenen von dem jungen Mann mit dunkler Hautfarbe.

„Unerträglich“, sagt Maria. „Der pure Rassismus. Täglich erhöhen sie die Dosis. So schaffen sie ein Klima der Angst.“

Sie sagt es leise. Niemand der Reisenden protestiert. Keiner erklärt sich solidarisch mit dem jungen Mann. Ich auch nicht. In solchen Momenten bremst mich, dass ich selbst Ausländerin bin und ehrlich gesagt, habe ich mich noch nie so sehr als Ausländerin gefühlt wie in den letzten Monaten. Wenn man sich einmischt, wird man angeblafft: „Wo kommen Sie denn eigentlich her?“ Subtext: Kümmere dich um deine Angelegenheiten, Italien gehört nicht dazu. Wahrscheinlich erginge es einer Italienerin in Deutschland ähnlich, die dagegen protestiert, dass an der bayerischen Außengrenze im Flixbus Rom-München nur dunkelhäutige Menschen kontrolliert werden. Genau das passiert.

Das Problem ist: Der Rassismus beschränkt sich hier nicht auf demonstrative Ausweiskontrollen. Auch nicht auf die unsäglichen Tweets des Innenministers. Im norditalienischen Lodi, einem blühenden Städtchen, hat die Lega-Bürgermeisterin Sara Casanova (so heißt sie wirklich) ein Apartheidssystem in den Schulen eingeführt. Casanova verlangte von allen Eltern jener Schüler, die bislang  ihr Mensa-Essen gratis bekamen, weil zu Hause kein Geld dafür übrig war, die Offenlegung ihrer Vermögensverhältnisse. Also nicht nur Einkommen, sondern auch sonstiges Vermögen.

Für Italiener und Europäer war das Ausfüllen des Formulars kein Problem. Doch auch Eltern aus Nicht-EU-Ländern wurden gehalten, die Formulare in ihren Heimatstaaten ausfüllen zu lassen. Bis dies geschieht, wurde das kostenlose Mensa-Essen gestrichen.

Im Klartext fordert die Bürgermeisterin einer norditalienischen Gemeinde Schülereltern aus Afrika, aus Syrien, aus Pakistan dazu auf, nachzuweisen, dass sie wirklich arm sind und nicht zu Hause drei Villen mit Pool besitzen, die sie dort Gewinn bringend vermietet haben, um sich in Lodi unter anderem ein kostenloses Mittagessen zu erschleichen.

Es ist ein Skandal. Die betroffenen Kinder können nur deshalb weiter die Mittagspause an einem Tisch mit ihren Klassenkameraden verbringen, weil sehr rasch 60.000 Euro Spendengeld zusammen kamen. Aber das kann in einem so reichen Land wie Italien, in einer reichen Stadt wie Lodi keine Lösung sein.

Wer in Italien ein Klima der Angst und Ausgrenzung schaffen will, der macht noch nicht einmal vor Schulkindern halt. Der überschreitet täglich neue Grenzen. Das ermutigt viele, es ebenso zu halten.

Das ist das eine. Zum Haushaltswahnsinn  hier ein kluger Kommentar vom SZ-Kollegen Alexander Hagelüken. Was die Verhandlungen mit der EU angeht, bin ich indes pessimistisch. Diese Regierung ist die Apotheose aus Ignoranz und Zynismus‘, sie braucht die Dauer-Konfrontation mit den Feindbildern drinnen und draußen wie Sauerstoff.

 

Terremoto in Baviera

Was Italiens Chefpopulisten zur Bayern-Wahl absondern.

Luigi Di Maio, der Vizepremier von den Fünf Sternen:

„Habt ihr gesehen, was in Bayern passiert? Im Mai wird Europa sein Gesicht ändern. Ich habe euch immer gesagt, dass es auch in Europa ein politisches Erdbeben geben wird.

Die Wahl in Bayern bietet darauf nur einen Vorgeschmack. CSU und SPD (Vereinfacht gesagt Forza Italia und PD in Deutschland) verlieren jeweils 10 Prozent. Neue politische Kräfte steigen auf. Insbesondere die Grünen, die ihre Stimmen ganz außerhalb des Links/Rechts-Schemas verdoppeln, zum Beweis dafür, dass Umwelt immer wichtiger wird.

Italien, soviel können wir jetzt sagen, ist der Vorreiter eines Europa, das sich ändert. So wie wir zu seiner Gründung beigetragen haben, werden wie Protagonisten seiner Neugründung sein. Es wird das Ende der Sparpolitik und der Anfang der Solidarität. Der Haushalt für das Volk wird auch in Europa Wirklichkeit.“

Soweit Di Maio, der die Grünen tatsächlich für eine „neue politische Kraft“ hält und ihnen schnell auch noch unterstellt, „weder rechts noch links“ zu sein. Ganz so, als ob die deutschen Grünen die Schwesterpartei der Fünf Sterne wären, die, man muss es hier wiederholen, im Europaparlament eine Fraktion mit Nigel Farages Ukip bilden! Die „Umweltpolitik“ der Fünf Sterne beschränkt sich auf ein Nein zur Hochgeschwindkeitstrasse im Piemont und zur Gas-Pipeline in Apulien. Klimaschutz, Bürgerrechte, Flüchtlingspolitik – allesamt grüne Kernthemen, sucht man bei ihnen vergebens. Mal ganz davon abgesehen, dass die Grünen niemals eine Koalition mit der AfD eingehen würden. Als deren Schwesterpartei outet sich einmal mehr Di Maios Koalitionspartner Lega (Nord). Deren Führer, Di Maios Vizepremier-Kollege Matteo Salvini, bis dato noch engster Freund von Horst Seehofer, schreibt a propos Bayern:

„In Bayern siegt der Wandel und es verliert das alte System der EU, das seit jeher in Brüssel schlecht regiert. Historische Niederlage für Christdemokraten und Sozialisten, während in den bayerischen Landtag zum ersten Mal und in Massen die Freunde von der AfD einziehen. Arrivederci Merkel, Schulz und Juncker!“

Die Riesen-Demo in Berlin wird von beiden geflissentlich ignoriert. Beide, Di Maio wie Salvini, bauen sich die Welt, wie sie ihnen gefällt, auf Facebook und Twitter. Erstaunlich, dass sie noch Zeit dazu haben. Morgen müsste nämlich eigentlich die italienische Regierung Brüssel ihren Budgetplan vorlegen, der dann am 20. Oktober dem Parlament in Rom vorgestellt werden muss. Der Zeitplan wird voraussichtlich nicht eingehalten. Und das dürfte das Vertrauen der Anleger in Italien noch weiter schwächen.

Wenn das so weiter geht, werden wir bei den Europawahlen im Mai tatsächlich ein anderes Europa erleben. Ein Europa mit einem Italien am Abgrund der Staatspleite.

 

 

„Fußball ist ein Männersport“

…und Frauenstimmen hören sich so hysterisch an. Zu hören in diesem SPIEGEL-Video über die ZDF-Fußballkommentatorin Claudia Neumann. Manchmal fällt mir in diesen Zeiten die fantastische Aktion meines allerersten Redaktionsleiters ein. Es war 1987, ich volontierte bei der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung, Lokalredaktion Recklinghausen.

Eines Morgens hörten wir unseren dicken, Zigarre rauchenden Chef ins Telefon brüllen: „Es reicht jetzt mit Ihren Beleidigungen. Ich entziehe Ihnen hiermit das Abonnement der WAZ! Leute wie Sie haben absolut keine Berechtigung, unsere Zeitung zu lesen!“

Standing ovation.

Gold für’s Vaterland

Wie konnte man bei der Vergabe des Ökonomie-Nobels die beiden Makro-Genies Di Maio und Salvini aus Italien übersehen? Täglich steigen unter ihrer Ägide die Risikoaufschläge für Staatsanleihen, der italienische Schuldenberg (schlappe zwei Billionen Euro, 134 Prozent des BIP) wächst stündlich, die Börsen befinden sich im Sinkflug und wer im März für 10.000 Euro Staatspapiere gekauft hat, der bekäme jetzt noch 8.500 Euro dafür. Noch ist der Gesetzentwurf für den Haushalt 2019 nicht fertig, da warnen schon die Ratingagenturen, den Daumen über Italien zu senken. Und der Chef der Sozialversicherungsanstalt warnt, dass, wer jetzt das Renteneinstiegsalter drastisch senkt, den Jungen die Zukunft verbaut.

Sofort zurücktreten! schallt ihm aus der Regierung entgegen. Den Mahnern von der Nationalbank wurde geraten, sie sollten gefälligst bei der nächsten Wahl kandidieren, wenn sie gehört werden wollten. So weit kommt’s noch, dass hergelaufene Berufsökonomen es wagen, die eigene Herrschaft zu kritisieren!

Dabei ist doch alles ganz einfach. Die Italiener würden halt aus Patriotismus in Staatsanleihen investieren, sagt Matteo Salvini (vormals ausgeübter Beruf: Journalist bei der winzigen Parteizeitung „La Padania“), zu günstigen Konditionen natürlich. Ein genialer Einfall, noch besser wäre eigentlich, man würde sie zwingen, wie das ein gewisser Benito M. mit seiner Kampagne „Gold fürs Vaterland“ schon vorgemacht hat.

Di Maio (vormals ausgeübter Beruf: who knows?) hat auch eine Idee. Dienstwagen für Politiker und Zuschüsse für die Presse streichen. Letzteres droht er seit Monaten der vollkommen unabhängigen „La Repubblica“ an. Staatliche Zuschüsse bekommen im Moment noch die linksalternative „Il manifesto“ und „L’Avvenire“, die Tageszeitung der katholischen Kirche in Italien.

Was mich jetzt auch auf eine geniale Idee bringt: Kirche enteignen, sämtliche, in Hotels umfunktionierte Klöster beschlagnahmen, Vatikan abriegeln, den Trödel aus den Vatikanischen Museen verhökern und die IOR-Bank plündern.

Und dann kann uns Europa mal.

(Achtung: Der letzte Absatz ist Satire. Und wer Italienisch versteht, kann über diese nur leicht übertriebene Pressekonferenz des armen Finanzministers Tria richtig lachen).